Lobbying


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Ich hatte vor kurzen einen verbale Auseinandersetzung mit einem meiner Poltikwissenschaftsdozenten über den Sinn und Unsinn von Lobbyismus.
Ich hab die Meinung vertreten, dass Lobbyismus antidemokratisch ist, da sich nur wenige Verbände und Gruppen das Geld haben Lobbyismus zu betreiben. Mein Dozent schien absolut nicht dieser Meinung zu sein. Wir sind aber leider nicht zu einem Ende der Diskussion gekommen, da die Zeit des Seminars schon vorbei war. In der nächsten Stunde soll die Diskussion dann weitergeführt werden.

Ich habe mich jetzt natürlich ein wenig umgeschaut was für Informationen zu finden sind die meine These stützen.

Wikipedia hat einen kleinen Abschnitt im Lobbyismus Artikel zur Kritik am Lobbyismus. Dort steht unter Anderem:

Lobbyismus kann in manchen Fällen bis zur Korruption und damit unerlaubten Einflussnahme führen[…]
Lobbyismus steht folglich immer im Spannungsfeld zwischen berechtigter Einflussnahme und der möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien.[…]

Zu der Korruption ist mir dann direkt unser Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Gazprom Tätigkeiten eingefallen:

Am 30. März 2006 wurde Schröder Vorsitzender des Rats der Aktionäre (Aufsichtsrat) des Pipeline-Konsortiums NEGP Company, einer Gesellschaft nach schweizerischem Recht, gebildet von dem russischen Gaskonzern Gazprom, bzw. Russian Andrew Marino-Pipelines (51 % Anteil) und den deutschen Konzernen BASF (24,5 %) und E.ON (24,5 %), das die Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland projektieren und betreiben wird. Dieses Projekt hatten sowohl er als Bundeskanzler als auch Russlands Präsident Wladimir Putin unterstützt. Da Schröder in seiner Position als Kanzler die Wege für die Ostseepipeline geebnet hatte, regte sich Kritik daran, dass er nach Ablauf seiner Amtszeit eine profitable Position als Aufsichtsratschef des Konsortiums erhielt,[…]

Horst Seehofer hat netterweise mal Klartext geredet und gibt zu, dass zumindest im Gesundheitssektor nicht die Politik Entscheidungen trifft, sondern die Lobbyverbände:
[youtube zLkT0EHI3sY Lobbyismus]

Eine sehr gute, wenn auch recht Kurze Dokumentation über Lobbyismus in Brüssel hat vor kurzem Arte gesendet:
[youtube B6g-rmJefAg Zoom1]
[youtube 6oeCn7oqyNw Zoom2]

Insgesamt finde ich es erschreckend wie extrem Lobbyismus die Politik in Deutschland und Europa bestimmt. Wenn man mal bedenkt, dass es in Brüssel mindestens 15.000 hauptberufliche Lobbyisten gibt, die teilweise (genau wie in der BRD) in den Ausschüssen sitzen und Gesetze schreiben (in der BRD auch in den Ministerien), kann man kaum glauben, dass unsere Gewählten Vertreter nicht mehr von Lobbyisten als von ihren Wählern beeinflusst werden. Wenn man sich die vor kurzem wieder

Die jährlich schlimmsten (bekanntgewordenen) EU Lobbyisten bekommen den Worst EU Lobbying Award, der unter Anderem von der NGO Lobby Control organisiert werden. Die Herausgeber des Preises machen sich auch immer wieder einen Spaß daraus zu versuchen diesen Preis zu übergeben. (Heute werden übrigens die diesjährigen Gewinner bekanntgegeben.)

Es gibt natürlich auch Lobbyarbeit von NGOs und Privatpersonen (darüber habe ich hier schon mal geschrieben und auf diesen Artikel hingewiesen), aber solche Gruppierungen haben niemals die Mittel, wie sie die Großkonzerne aufbringen können.

Ich bleibe bei meiner These das Lobbyismus zumindest in seiner momentan praktizierten Form antidemokratisch ist. Was meint ihr?

3 Antworten auf „Lobbying“

  1. Cool! Diesen Blog kannte ich tatsächlich noch nicht.
    Die Industrie sagt immer das der direkte Kontakt zwischen wirtschaft und Politik wichtig ist. Die Politiker sagen sie brauchen zusätzliche Fachleute die sich in der Materie auskennen.
    Aber was meinst du Matthias, ist Lobbyismus nötig oder nicht?

  2. Wollte auch noch was hierzuschreiben hatte aber gestern nicht die Zeit für mehr Ausführungen.
    Ich glaube auch das durch Lobbyismus Gesetze zustande kommen die nicht unbedingt gut für das Volk sondern eher gut für eine kleine Minderheit sind. Das Problem aus meiner Sicht ist das man eigentlich nur Lobbyismus betreiben kann wenn man Geld hat dadurch kann eine Minderheit wie Global Players oder sonstige Firmen gegenüber kleineren Firmen Gesetze durchdrücken die die meisten benachteiligen und wenige bevorteilen.
    Was auch noch erwähnt werden sollte sind die Nebentätigkeiten der Politiker die wie ich finde auch einen grossen Einfluss auf die Politik haben, wie schon bei Gerhard Schröder erwähnt.
    Das man unbedingt Fachleute brauch die aus der Wirtschaft oder sionstigem kommen wage ich zu bezweifeln. Es wäre Sinnvoller solche Fachleute direkt als Politiker zu haben, wobei das auch schwirig umzusetzen ist.
    Hier noch ei aktueller Artikel auf den ich heute gestossen bin:

    http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,7488768,00.html

    und hier die Nebentätigkeiten der Politiker:

    http://www.bundestag.de/mdb/bio/index.html

    Bei dem neuen Gewerbesteuergesetz waren denke ich auch mal viele Lobbyarbeiter beteiligt.

    MfG
    Matthias

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