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iPad in Deutschland

lars — Fri, 28 May 2010 08:53:51 +0000

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Studiengebühren halten vom Studieren ab

lars — Mon, 25 Jan 2010 18:48:37 +0000

(Bild von Flickr-User nayukim, thx!)

Was im Prinzip jeder wusste ist jetzt wohl empirisch belegt worden, denn Tagesschau.de schreibt:

Schrecken Studiengebühren ab?[...]
Eine Untersuchung, wonach Tausende Menschen durch Gebühren vom Studium abgehalten werden, sorgt für Ärger in der Koalition – vor allem, weil Bundesbildungsministerin Annette Schavan sie unter Verschluss hält.

Tja, was soll man dazu sagen außer, wow da war wieder Captain Obvious am Werk -.-

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KMK Demo in Bonn von Rektorat unterstützt

lars — Thu, 10 Dec 2009 11:13:57 +0000

Die Demo bei der Kultusministerkonferenz in Bonn wird vom Rektorat der Universität Duisburg-Essen indirekt unterstützt.

Denn an alle Dozenten der Uni ging eine Mail vom Prorektor Bosbach, in der er sie darum bittet, fehlende Studierende, die an der KMK-Demo in Bonn teilnehmen, individuelle neue Regelungen zu finden um aus der Abwesenheit keinen prüfungsrechtlichen Nachteil entstehen zu lassen.

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Bildungsstreik: NRW weite Demo gegen Repression und Pinkwart in Duisburg

lars — Tue, 24 Nov 2009 10:47:21 +0000

Update:
Der Westen hat einen ganz netten Artikel zur “Diskussion” in Duisburg:
Studenten enttäuscht von Pinkwart-Auftritt
Auch der WDR berichtet:
Buh-Rufe – Pinkwart bricht Rede ab

Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) kam, sprach – und brach die Rede wieder ab – der Protest der Studenten der Uni Duisburg-Essen war am Mittwochnachmittag (25.11.09) zu laut. Erst im zweiten Anlauf gab es eine Diskussion über Studienbedingungen und Gebühren.

Besonders empfehlenswert und ebenfalls vom WDR ist das Video: Räumen und reden
Update Ende

Von der neuen Webseite des Bildungsstreik Duisburg Essen:

Aufruf zur NRW weiten Bildungsstreik Demonstration gegen Repression, am Mi. 25.11 in Duisburg. Treffpunkt: 14h Campus Uni-Duisburg ▼

Von allen Seiten erhält der Bildungsstreik Zuspruch. Kaum ein Politiker traut
sich noch die Probleme im Bildungssystem zu bestreiten. Doch weisen alle die
Verantwortung von sich und leisten lediglich Lippenbekenntnisse. Hinter dieser
freundlichen Maske für die Öffentlichkeit wird allerdings mit gröbster Gewalt
versucht den Protest nieder zuschlagen. An vielen Orten die gleichen Bilder:
In Essen wurden aus einer friedlichen Spontandemonstration zum Bildungsstreik
heraus Leute von Polizisten verprügelt und festgenommen. Es gab einen Kessel mit
über 150 Menschen zum Teil unter 14 Jahre alt, die Gewaltausbrüche der
Polizisten vor Ort waren für viele traumatisch.
In Düsseldorf ruft der Schulleiter der Hulda-Pankok Gesamtschule, Heinz
Gniostko, eine Einsatzhundertschaft, um seine SchülerInnen mit Gewalt aus der
Schule entfernen zulassen. Diese hatten symbolisch ihre Aula besetzt und wollten
dort Diskussionsveranstaltungen organisieren.
Die Liste der gewalttätigen Übergriffe ließe sich lange fortsetzen. An vielen
besetzten Unis setzt die Hochschulleitung auf Polizeigewalt und Strafanzeigen,
statt auf Argumente.

Zum einen kann dies als ein völliges Versagen von (Hoch-)Schulleitungen und der
Polizei verstanden werden. Allerdings wiederholen sich die Fälle zu oft. Das
Vorgehen hat Methode. Es ist Aufgabe der Verantwortlichen in
Bildungsinstitutionen und Polizei den Status Quo zu schützen. Öffentlich spricht
man sein Verständnis aus, hinter den Kulissen aber versucht man die
Protestierenden zu spalten und zu Kriminellen zu erklären. Jene, die sich nicht
einschüchtern lassen werden mit Polizeieinheiten konfrontiert, die dazu
ausgebildet wurden, Aufstände nieder zuschlagen. Die traumatischen
Gewalterfahrungen sollen jungen Menschen, die es mit der Meinungsfreiheit zu
Ernst nahmen, den Mut nehmen.
Hier offenbart sich, dass unsere Demokratie dort endet, wo der Protest einen
Punkt erreicht, an dem er in der Lage ist die bestehende Situation tatsächlich
nachhaltig zu verändern. Diese Erfahrung ist erschreckend und wir können diesen
Zustand nicht länger hinnehmen!
Der Bildungsstreik Forderungskatalog zielt im Kern darauf ab die
Selbstbestimmungs- und Demokratiefähigkeit jedes Menschen zu entwickeln. Diese
müssen nun auch gegen Kriminalisierung und Polizeigewalt geschützt werden.

Daher demonstrieren wir:

-für eine Aufklärung des von der Presse so genannten “Essener Kinderkessel”
-für eine strafrechtliche Amnestie aller im Zuge des friedlichen
Bildungsstreiks angeklagten in NRW und bundesweit, sowie unserer Komilitoninnen
und Komilitonen international
-wir fordern ein Kennzeichnungsnummer für Polizisten, gut sichtbar auf ihrer
Dienstuniform, damit Polizisten, die im Dienst gewalttätige Übergriffe begehen,
im Nachhinein auch belangt werden können.

-von der Politik und Hochschulleitungen fordern wir weiterhin ein Eingehen auf
unsere Hauptforderung: Eine freies ausfinanziertes Bildungssystem für Alle!
Bildung ist ein Menschenrecht – Wir geben uns nicht mit kleinen Retouchierungen
zufrieden!

Daher kommt alle zur NRW landesweiten Bildungsstreik Demonstration gegen
Repression nach Duisburg!

Außerdem ging via Mail an alle Studierenden:

Liebe Studierende,

Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt sich am 25.
November, 16 Uhr, im Duisburger Audimax einer Diskussion mit
Studierenden der UDE.

Das Rektorat begrüßt diese Initiative des Ministeriums für Innovation,
Wissenschaft, Forschung und Technologie und gibt den Studierenden die
Möglichkeit zur Teilnahme: Für die Zeit von 16 bis 18 Uhr befreit Rektor Prof. Dr.
Ulrich Radtke die Teilnehmer von evtl. Anwesenheitspflichten in Lehrveranstaltungen.

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Essen 17.11. Bildungsstreik 2009

lars — Tue, 17 Nov 2009 15:12:10 +0000

Um 10 Uhr war ja wie schon mehrfach erwähnt treffen auf der Essener Campus Wiese, dort waren schon überall auf dem Campus Polizisten verteilt, obwohl diese wie ich aus gut informierten Kreisen erfahren habe, keine Genehmigung hatten das Campus Gelände zu betreten.
Um ca 11:30 setzte sich der Demozug Richtung Innenstadt in Bewegung. Am Kopstadtplatz haben dann wie geplant die Demonstration des Essener Schülerbündnisses auf die Studierenden gewartet. Der gemeinsame Demozug ist dann ein wenig um die Innenstadt herum gezogen (für die Fußgängerzone hat man anscheinend keine Genehmigung bekommen).
Unten gehts weiter: (Auch mit Update: 154 Festnahmen)

Am Hirschlandplatz sollte eigentlich eine Kundgebung stattfinden, die allerdings mangels Lautsprechersystem und der zu großen Lautstärke der Demonstrationsteilnehmer ausfallen musste. Ungeschickter weise hat der Anmelder der Demonstration darauf hin die Demonstration für beendet erklärt. Wer den Hirschlandplatz kennt, der kennt auch seine Nähe zur Kettweger Str., eine der Haupteinkaufstraßen in Essen:

Größere Kartenansicht

Es kam also wie es kommen musste: Die Polizei hat den Weg zur Fußgängerzone versperrt, und etwa 1000 Demonstranten haben versucht zu dieser zu gelangen. (~~Ich werde nachher mal ein paar Videos von teilweise sehr unschönen Aktionen seitens der Polizei hier einbinden~~ erledigt, siehe unten)
Die Polizei hat sich hier äußerst unkooperativ verhalten und man hatte stellenweise das Gefühl sie wollten die Eskalation. Pointe der Geschichte: Ein Teil der Demonstranten hat einen kleinen Demozug Richtung Hbf veranstaltet, der andere Teil ist die komplette Kettweger Str. vom Porscheplatz lautstark entlang demonstriert.

Update: Laut derWesten hat es 154 Festnahmen gegeben, 34 davon noch nicht strafmündig:

Essen. Mehr als 3000 Schüler und Studenten haben am Dienstag in Essen für ein besseres Bildungssystem gestreikt. Jedoch widersetzten sich einige den Anordnungen der Polizei. Vor dem Rathaus wurden 154 Demonstranten festgehalten. Sie müssen mit einer Anzeige rechnen.

Beim ZDF gab es auch Meldungen:

Nach einer friedlichen Demonstration für bessere Bildungschancen haben mehrere hundert Studenten in Essen Polizeiabsperrungen durchbrochen. Es kam zu Blockaden, die Polizei spricht von einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Vor dem Rathaus wurden deshalb 154 Personen vorübergehend zur Personenfeststellung festgehalten. Die Jugendlichen und Erwachsenen müssen nun mit Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz rechnen.

Auch die taz kommentiert:

In Essen sind 150 Protestierende, darunter überwiegend SchülerInnen, festgenommen worden. Vorher wurden sie eine Stunde eingekesselt. Zwischen 2.500 und 3.000 SchülerInnen waren seit halb zehn durch die Stadt gezogen, ab halb elf kamen noch circa 1.000 Studierende dazu. Um kurz vor eins wurde die Demo aufgelöst. Wie ein Sprecher der Asta Essen erklärte, fehlte es an einer “vernünftigen Demonstrationsleitung”. Daraufhin fanden sich mehrere Gruppen zu Spontandemonstrationen zusammen, welche die Polizei bald wieder auflöste. Eine Gruppe versammelte sich vor dem Rathaus und blieb dort eine Stunde. Der Rathausplatz ist mit dem Einkaufszentrum überdacht, daher verstößt das nicht gegen das Recht zur Versammlungsfreiheit unter freiem Himmel. Trotzdem schritt gegen 15 Uhr die Polizei ein und transportierte die 150 Studierenden und SchülerInnen ab, angeblich wegen “Hausfriedensbruchs”.

Die Ruhrbarone haben noch mehr Informationen:

Die Polizei begründete den Studenten- und Kinder-Kessel vor allem durch Eingriffe der Demonstranten in den Straßenverkehr: “Nach offizieller Beendigung durch den Veranstalter und die Polizei liefen mehrere hundert Demonstranten durch die Innenstadt. Es kam zu spontanen Straßenblockaden und Durchbrechungen von Polizeiabsperrungen, wodurch es zu gefährlichen Situationen für Autofahrer und den Demonstranten kam.” Ganz Wagemutige könnten ja nun auf die Idee kommen, dass es die Aufgabe der Polizei gewesen wäre, den Verkehr so zu regeln, das die Schüler- und Studenten ihr Demonstrationsrecht hätten wahrnehmen können. Wolfgang Beus, Sprecher des Inneministeriums, das für die Polizei in NRW zuständig ist, wollte den Einsatz auf Anfrage nicht kommentieren: “Das entscheiden die Kollegen vor Ort.” Er würde die Einzelheiten nicht kennen und könnte nicht beurteilen, ob das Verhalten der Beamten gerechtfertigt war oder nicht.

Die pflichtlektüre schreibt: Bildungsstreik-Hochburg im Ruhrgebiet ist Essen

Hier ist die Pressemitteilung der Polizei Essen.

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