Studiengebühren halten vom Studieren ab
Geschrieben von: lars
(Bild von Flickr-User nayukim, thx!)
Was im Prinzip jeder wusste ist jetzt wohl empirisch belegt worden, denn Tagesschau.de schreibt:
Schrecken Studiengebühren ab?[...]
Eine Untersuchung, wonach Tausende Menschen durch Gebühren vom Studium abgehalten werden, sorgt für Ärger in der Koalition – vor allem, weil Bundesbildungsministerin Annette Schavan sie unter Verschluss hält.
Tja, was soll man dazu sagen außer, wow da war wieder Captain Obvious am Werk -.-
KMK Demo in Bonn von Rektorat unterstützt
Geschrieben von: lars
Die Demo bei der Kultusministerkonferenz in Bonn wird vom Rektorat der Universität Duisburg-Essen indirekt unterstützt.
Denn an alle Dozenten der Uni ging eine Mail vom Prorektor Bosbach, in der er sie darum bittet, fehlende Studierende, die an der KMK-Demo in Bonn teilnehmen, individuelle neue Regelungen zu finden um aus der Abwesenheit keinen prüfungsrechtlichen Nachteil entstehen zu lassen.
Bildungsstreik: NRW weite Demo gegen Repression und Pinkwart in Duisburg
Geschrieben von: lars
Update:
Der Westen hat einen ganz netten Artikel zur “Diskussion” in Duisburg:
Studenten enttäuscht von Pinkwart-Auftritt
Auch der WDR berichtet:
Buh-Rufe – Pinkwart bricht Rede ab
Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) kam, sprach – und brach die Rede wieder ab – der Protest der Studenten der Uni Duisburg-Essen war am Mittwochnachmittag (25.11.09) zu laut. Erst im zweiten Anlauf gab es eine Diskussion über Studienbedingungen und Gebühren.
Besonders empfehlenswert und ebenfalls vom WDR ist das Video: Räumen und reden
Update Ende
Von der neuen Webseite des Bildungsstreik Duisburg Essen:
Außerdem ging via Mail an alle Studierenden:
Liebe Studierende,
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt sich am 25.
November, 16 Uhr, im Duisburger Audimax einer Diskussion mit
Studierenden der UDE.Das Rektorat begrüßt diese Initiative des Ministeriums für Innovation,
Wissenschaft, Forschung und Technologie und gibt den Studierenden die
Möglichkeit zur Teilnahme: Für die Zeit von 16 bis 18 Uhr befreit Rektor Prof. Dr.
Ulrich Radtke die Teilnehmer von evtl. Anwesenheitspflichten in Lehrveranstaltungen.
Essen 17.11. Bildungsstreik 2009
Geschrieben von: lars
Um 10 Uhr war ja wie schon mehrfach erwähnt treffen auf der Essener Campus Wiese, dort waren schon überall auf dem Campus Polizisten verteilt, obwohl diese wie ich aus gut informierten Kreisen erfahren habe, keine Genehmigung hatten das Campus Gelände zu betreten. 
Um ca 11:30 setzte sich der Demozug Richtung Innenstadt in Bewegung. Am Kopstadtplatz haben dann wie geplant die Demonstration des Essener Schülerbündnisses auf die Studierenden gewartet. Der gemeinsame Demozug ist dann ein wenig um die Innenstadt herum gezogen (für die Fußgängerzone hat man anscheinend keine Genehmigung bekommen).
Unten gehts weiter: (Auch mit Update: 154 Festnahmen)
Am Hirschlandplatz sollte eigentlich eine Kundgebung stattfinden, die allerdings mangels Lautsprechersystem und der zu großen Lautstärke der Demonstrationsteilnehmer ausfallen musste. Ungeschickter weise hat der Anmelder der Demonstration darauf hin die Demonstration für beendet erklärt. Wer den Hirschlandplatz kennt, der kennt auch seine Nähe zur Kettweger Str., eine der Haupteinkaufstraßen in Essen:
Größere Kartenansicht
Es kam also wie es kommen musste: Die Polizei hat den Weg zur Fußgängerzone versperrt, und etwa 1000 Demonstranten haben versucht zu dieser zu gelangen. (Ich werde nachher mal ein paar Videos von teilweise sehr unschönen Aktionen seitens der Polizei hier einbinden erledigt, siehe unten)
Die Polizei hat sich hier äußerst unkooperativ verhalten und man hatte stellenweise das Gefühl sie wollten die Eskalation. Pointe der Geschichte: Ein Teil der Demonstranten hat einen kleinen Demozug Richtung Hbf veranstaltet, der andere Teil ist die komplette Kettweger Str. vom Porscheplatz lautstark entlang demonstriert.
Update: Laut derWesten hat es 154 Festnahmen gegeben, 34 davon noch nicht strafmündig:
Essen. Mehr als 3000 Schüler und Studenten haben am Dienstag in Essen für ein besseres Bildungssystem gestreikt. Jedoch widersetzten sich einige den Anordnungen der Polizei. Vor dem Rathaus wurden 154 Demonstranten festgehalten. Sie müssen mit einer Anzeige rechnen.
Beim ZDF gab es auch Meldungen:
Nach einer friedlichen Demonstration für bessere Bildungschancen haben mehrere hundert Studenten in Essen Polizeiabsperrungen durchbrochen. Es kam zu Blockaden, die Polizei spricht von einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr. Vor dem Rathaus wurden deshalb 154 Personen vorübergehend zur Personenfeststellung festgehalten. Die Jugendlichen und Erwachsenen müssen nun mit Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz rechnen.
Auch die taz kommentiert:
In Essen sind 150 Protestierende, darunter überwiegend SchülerInnen, festgenommen worden. Vorher wurden sie eine Stunde eingekesselt. Zwischen 2.500 und 3.000 SchülerInnen waren seit halb zehn durch die Stadt gezogen, ab halb elf kamen noch circa 1.000 Studierende dazu. Um kurz vor eins wurde die Demo aufgelöst. Wie ein Sprecher der Asta Essen erklärte, fehlte es an einer “vernünftigen Demonstrationsleitung”. Daraufhin fanden sich mehrere Gruppen zu Spontandemonstrationen zusammen, welche die Polizei bald wieder auflöste. Eine Gruppe versammelte sich vor dem Rathaus und blieb dort eine Stunde. Der Rathausplatz ist mit dem Einkaufszentrum überdacht, daher verstößt das nicht gegen das Recht zur Versammlungsfreiheit unter freiem Himmel. Trotzdem schritt gegen 15 Uhr die Polizei ein und transportierte die 150 Studierenden und SchülerInnen ab, angeblich wegen “Hausfriedensbruchs”.
Die Ruhrbarone haben noch mehr Informationen:
Die Polizei begründete den Studenten- und Kinder-Kessel vor allem durch Eingriffe der Demonstranten in den Straßenverkehr: “Nach offizieller Beendigung durch den Veranstalter und die Polizei liefen mehrere hundert Demonstranten durch die Innenstadt. Es kam zu spontanen Straßenblockaden und Durchbrechungen von Polizeiabsperrungen, wodurch es zu gefährlichen Situationen für Autofahrer und den Demonstranten kam.” Ganz Wagemutige könnten ja nun auf die Idee kommen, dass es die Aufgabe der Polizei gewesen wäre, den Verkehr so zu regeln, das die Schüler- und Studenten ihr Demonstrationsrecht hätten wahrnehmen können. Wolfgang Beus, Sprecher des Inneministeriums, das für die Polizei in NRW zuständig ist, wollte den Einsatz auf Anfrage nicht kommentieren: “Das entscheiden die Kollegen vor Ort.” Er würde die Einzelheiten nicht kennen und könnte nicht beurteilen, ob das Verhalten der Beamten gerechtfertigt war oder nicht.
Die pflichtlektüre schreibt: Bildungsstreik-Hochburg im Ruhrgebiet ist Essen
Hier ist die Pressemitteilung der Polizei Essen.
YouTube DirektPolizeikette
YouTube DirektDeeskalation
YouTube DirektPolizeibrutal
Audimax geräumt, Demo am Dienstag
Geschrieben von: lars
Demo in Essen am 17.11.2009 um 10 Uhr. Treffpunkt Campus-Wiese!
Der Rektor hat laut eines Leitenden Angestellten der Universität wieder alle Studierenden für die Zeit der Demonstration von der Anwesenheitspflicht entbunden:
Liebe Studierende,
auf eine entsprechende Bitte des AStA hat der Rektor alle Studierenden, die am 17.11.2009 an der großen Demonstration im Rahmen des Bildungsstreiks teilnehmen möchten, von den Anwesenheitspflichten in Lehrveranstaltungen an diesem Tage befreit. Ich bitte um Kenntnisnahme.
Was genau der AStA damit zu tun hat werde ich hoffentlich noch raus finden. (Würde mich nicht wundern wenn der mal wieder die Seiten gewechselt hat, das Gefühl hab ich bei dem AStA häufiger, scheint sich je Wetterlage zu ändern 
)
Audimax in Essen und in Duisburg besetzt
Geschrieben von: lars
Als Solidaritätsbekundung gegenüber den anderen besetzten Unis, hat sich am 10.11.2009 um ca 13:30Uhr die Vollversammlung der Studierenden der Universität Duisburg-Essen mehrheitlich dazu entschieden beide Audimaxe (in Duisburg und in Essen) zu besetzen.
Neuigkeiten:
(wird durchgehend verändert und ist ab jetzt die einzige Updatestelle):
Bei Spreeblick gibt Björn Grau eine sehr pointiertes Statement für mehr Studentische Mitbestimmung ab. Leseempfehlung!
pflichlektüre-Online hat wohl eine der umfangreichsten Zusammenfassungen der Räumungen an der Universität Duisburg-Essen, leider nur mit dem Fokus auf Duisburg, dafür aber mit eine ganzen Reihe Fotos.
ZDF Heute: Beitrag über besetzte Universitäten (viele Bilder aus dem Duisburger Audimax)
YouTube DirektZDF
(via)
WDR Essen: Bericht der WDR-Lokalzeit über die Räumung des Essener Audimax
YouTube DirektWDREssen
(via)
WDR Duisburg: Bericht über die Räumung des Duisburger Audimax
YouTube DirektWDRDuisburg
(via)
verdi.campus: Impressionen der Audimax-Besetzung (Campus Duisburg)
YouTube DirektImpressionen
(via)
Die Pressemitteilung der Universität Duisburg-Essen zur Räumung der Hörsäle: ▼
Weitere Infos:
“offizielles” Besetzungsblog
UnsereUnis.at
UnsereUnis.de
UnsereUnis.de Mitteilung über Bestzung in Duisburg-Essen
Auf dieser Webseite gibt es viele weitere Bilder und Videos.
Hier sind die Momentan besetzten Hörsäle/Unis:
(Mittlerweile sind es ca. 35 50 65 95 (!!) besetzte Universitäten weltweit)
Unsere Unis auf einer größeren Karte anzeigen
Freiheit statt Angst 2009
Geschrieben von: lars
Da ich wie man sicherlich gemerkt hat im Moment keine Zeit zum bloggen hab, habe ich es auch nicht geschafft zur Freiheit statt Angst Demo nach Berlin zu fahren.
Ich verfolge die Demo im Livestream und beim Taz-Newsticker
Außerdem ist eine Twitter-Suche meist noch ganz interessant.
Falls jemand mal reinschauen will:
Ich werde eventuell hier mal ein paar Infos zur Demo veröffentlichen.
Newsticker
Die Demo ist endlich los gezogen. Die Piratenpartei scheint wohl das allgemeine Farbbild zu bestimmen: Bild1 Bild2 Bild3
Die Taz bringt mal wieder die wichtigsten Infos :
15.30 Uhr
Der CCC hat sich dazu bekannt, erfolgreich das Wetter gehackt zu haben. Sonne pur ist das Ergebnis.
sieht echt gut aus:
Aber laut der Newsmeldungen die ich so lese zwischendurch, sind es wohl nur wenige tausend Demonstranten. Auch wenn der offizielle AKvorrat Twitter Account von 20.000 Menschen schreibt.
“Die Piratenpartei füllt ein Angebotsvakuum”
Geschrieben von: lars
Bei Tagesschau.de gibt es ein Interview mit Jörg Schönenborn, einem langjährigen WDR und ARD Wahlexperten.
Er erklärt zum Beispiel warum der Vergleich mit den Grünen hinkt:
Aber die Grünen stehen natürlich für eine politische Erfolgsgeschichte, die nicht mit einem Thema anfing. Die Grünen waren die Friedenspartei, die Anti-Atompartei, die Ökopartei und ein wenig die Anti-Kapitalismuspartei.[...]
Trotzdem gibt er der Piratenpartei Chancen, die er allerdings differenziert sieht:
In der Politik gilt, wie in vielen anderen Lebensbereichen auch: Erfolg nährt den Erfolg. Ich glaube, die Bereitschaft von vielen Anhängern, sich über das Schreiben von E-Mails und Blogtexten hinaus zu engagieren, braucht eine Erfolgsbasis. Das kann eine Aufwärtsspirale sein, wenn es eine Erfolgsgeschichte wird. Wenn die engagierten Anhänger nachkommen, dann wird es auch irgendwann Strukturen geben. Doch der erste Schritt zum Erfolg ist der allerschwierigste. Und man darf nicht unterschätzen, wie hoch diese Hürde für diese Partei ist, selbst ihre selbstgesetzte Hürde bei der Bundestagswahl von einem Prozent der Stimmen.
Außerdem erwähnt er, dass die Piratenpartei, um die zum Ziel gesetzten 1% Hürde zu nehmen, selbst bei schlechter Wahlbeteiligung 4,5 mal so viele Stimmen braucht wie bei der Europawahl. Er geht auch auf den Fall Tauss ein, die Unterschiede der Europawahl im Gegensatz zur Bundestagswahl und erklärt ob die Themen der Piratenpartei von großen Parteien geschluckt werden.
Insgesamt ein wirklich lesenswertes Interview, das gänzlich ohne Vorurteile auskommt.