Monat: Oktober 2008

In den USA haben die Wahlcomputer so viele Menschen verunsichert, dass laut Heise die Briefwahl so extrem wie noch nie genutzt wird. Warum sie so verunsichert sind kann man sich zum Beispiel in diesem Video anschauen. Das die Briefwahl leider genauso anfällig für Manipulationen ist, das ist das wirklich traurige an der ganzen Geschichte.
Sehr schön auch wie die Simpsons das ganze parodieren:

[vimeo 1879854 Voting]

Aber zurück nach „good old germany“: Das Verfassungsgericht bereitet im Moment eine Grundsatzentscheidung zu den Wahlcomputern vor.

Den Befürwortern fällt anscheinend nichts gegen die Verfassungsbeschwerde ein. Wenn man sich das Statement eines anscheinend eher technikfremden Politiker wie Carl-Christian Dressel (SPD) durchliest, kann man nur noch an den gesunden Menschenverstand der Richter appellieren, auf so eine billige Argumentation nicht hereinzufallen. Heise schreibt dazu (im Oben erwähnten Artikel):

Für den Deutschen Bundestag hielt der stellvertretende Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, der Abgeordnete Carl-Christian Dressel, die Fahne für die verwendeten Nedap-Wahlgeräte hoch. Aus dem Umstand, dass eine Wahl – ob mit oder ohne Wahlcomputer – manipuliert werden könnte, „folgt nicht, dass die Wahlgesetze verfassungswidrig sind“.

via

Bei Netzpolitik.org wird auf den Bericht des CCC (Chaos Computer Club) zu der Benutzung der Wahlcomputer in Brandenburg hingewiesen.
In diesen Bericht kann man sehr anschaulich sehen wie leichtfertig mit den einfach zu verändernden Wahlcomputern umgegangen wird.
Weitere gute Artikel gibt es unter Anderem bei der Süddeutschen,der Tageszeitung und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Meine Hoffnung liegt mal wieder bei unserem Verfassungsgericht, ohne das unser Rechtsstaat schon längst den Bach runter gegangen wäre.